Patentwesen

Fakult?t

Ingenieurwissenschaften und Informatik

Version

Version 6.0 vom 12.12.2022

Modulkennung

11M0601

Modulname (englisch)

Patent Law and Theory

Studieng?nge mit diesem Modul
  • Fahrzeugtechnik (Master) (M.Sc.)
  • Entwicklung und Produktion (M.Sc.)
  • Mechatronic Systems Engineering (M.Sc.)
  • Elektrotechnik (Master) (M.Sc.)
  • Informatik - Verteilte und Mobile Anwendungen (M.Sc.)
  • Angewandte Werkstoffwissenschaften (M.Sc.)
Niveaustufe

4

Kurzbeschreibung

Technische Erfindungen und deren Schutz durch Patente und Gebrauchsmuster sowie Neuentwicklungen im ?sthetischen Bereich und deren Schutz durch Designschutz sind für die Leistungsf?higkeit sowie den Erfolg der modernen Wirtschaft unerl??lich. Ingenieure und technisch orientierte Kaufleute werden in der beruflichen Praxis regelm??ig mit gewerblichen Schutzrechten konfrontiert. Das setzt nicht voraus, dass sie selbst erfinderisch t?tig werden, sondern dass sie auch mit Patenten, Gebrauchsmustern und Designrechten Dritter und damit mit einer m?glichen Schutzrechtsverletzung konfrontiert werden k?nnen. Darüber hinaus ist in zunehmendem Ma?e das Management von Produktinnovationen gefragt, wozu auch die Festlegung von Rechtsstrategien unter Einschlu? des Plazierens strategisch sinnvoller Schutzrechte im In- und Ausland geh?rt.

Lehrinhalte
  1. ?berblick über die wichtigsten Arten von Schutzrechten
  2. 188篮球比分_188比分直播—激情赢盈中√n im vorbekannten Stand der Technik mittels Datenbanken im In- und Ausland
  3. Gang des Patenterteilungs-, des Gebrauchsmustereintragungs- und des Designeintragungsverfahrens
  4. Aufbau einer Patentanmeldung
  5. Gegenstand eines geschützten Patentes
  6. Wirkung und Schutzbereich eines Patentes
  7. Patentverletzungshandlungen
  8. Patentf?higkeit von Erfindungen auf dem Gebiet von Computerprogrammen, Gen- und Biotechnologie, medizinischer Verfahren
  9. Gesetzliche Regelungen des Arbeitnehmererfinderrechtes
  10. Europ?isches Patentrecht
  11. Produkt- und Innovationsmanagement durch gewerbliche Schutzrechte.
Lernergebnisse / Kompetenzziele

Wissensverbreiterung
Die Studierenden der 188篮球比分_188比分直播—激情赢盈中√ Osnabrück, die dieses Modul erfolgreich studiert haben,
kennen die Relevanz des nationalen und internationalen Patentwesens unter Einschluss der verschiedenen gewerblichen Schutzrechte im technischen und ?sthetischen Bereich.
Wissensvertiefung
Die Studierenden der 188篮球比分_188比分直播—激情赢盈中√ Osnabrück, die dieses Modul erfolgreich studiert haben, verfügen über detailliertes Wissen in einigen Spezialdisziplinen.
K?nnen - instrumentale Kompetenz
Die Studierenden der 188篮球比分_188比分直播—激情赢盈中√ Osnabrück, die dieses Modul erfolgreich studiert haben, kennen und wenden übliche Werkzeuge zur Informationsbeschaffung im Patenwesen an.
K?nnen - kommunikative Kompetenz
Die Studierenden der 188篮球比分_188比分直播—激情赢盈中√ Osnabrück, die dieses Modul erfolgreich studiert haben, stellen spezielle Ergebnisse aus 188篮球比分_188比分直播—激情赢盈中√n einem Fachpublikum vor.
K?nnen - systemische Kompetenz

Lehr-/Lernmethoden

Die Veranstaltung wird als Vorlesung und seminaristisch durchgeführt. Darüber hinaus erarbeiten die Studierenden anhand vorgegebener Fallbeispiele Zuordnungen zu gewerblichen Schutzrechten und die Bewertung technischer oder ?sthetischer Schwerpunkte. Im Rahmen von Datenbankrecherchen wird anhand von vorgegebenen Fallbeispielen nach einem vorbekannten Stand der Technik recherchiert.

Empfohlene Vorkenntnisse

keine

Modulpromotor

Mechlinski, Thomas

Lehrende

Pott, Ulrich

Leistungspunkte

5

Lehr-/Lernkonzept
Workload Dozentengebunden
Std. WorkloadLehrtyp
45Vorlesungen
Workload Dozentenungebunden
Std. WorkloadLehrtyp
30Veranstaltungsvor-/-nachbereitung
25Prüfungsvorbereitung
50Hausarbeiten
Literatur

Beck-Texte im dtv Patent- und Musterrecht, neueste Auflage.

Ilsh?fer, Patent-, Marken- und Urheberrecht, Vahlen-Verlag.

Prüfungsleistung

Klausur 2-stündig

Prüfungsanforderungen

Kenntnisse über Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz. Kenntnisse der Kriterien einer patentf?higen Erfindung, des Patenterteilungsverfahren und der Rechte des Patentinhabers. Arbeitnehmer-Erfindungsrecht und Vergütung von Arbeitnehmer-Erfindungen.

Dauer

1 Semester

Angebotsfrequenz

Nur Sommersemester

Lehrsprache

Deutsch