Markenrecht

22B1845

Bachelor

Deutsch

5.0

Winter- und Sommersemester

1 Semester

Der Schutz des geistigen Eigentums ist insbesondere für Unternehmen mit forschungs- und entwicklungsintensiven Produkten ein wesentlicher Wettbewerbsparameter. Unternehmensjuristen sollten mit den wesentlichen Bestimmungen dieses Rechtsgebiets vertraut sein, um Schutzrechtsverletzungen zu erkennen und abwehren zu k?nnen. Das Markenrecht ist Teil des Rechts des geistigen Eigentums. 

Für Unternehmen ist der Erwerb und die Verteidigung der Unternehmensmarken von erheblicher Bedeutung. Im Vorfeld der Markenanmeldung sind strategische ?berlegungen unter anderem zur Wahl der geeigneten Markenform anzustellen, die rechtlichen Voraussetzungen der Eintragung zu prüfen und die Marke auf eine etwaige Kollision mit ?lteren Schutzrechten hin zu überprüfen. Zur Verteidigung der Marke geh?rt unter anderem das Vorgehen gegen Rechtsverletzungen der eigenen Marke durch Dritte.

Unternehmen sind daher auf ein anwendungsorientiertes Fachwissen angewiesen, um Chancen und Risiken der Markenanmeldung und -verteidigung erkennen und bewerten zu k?nnen. Die Fachkenntnisse werden in diesem Modul praxisorientiert vermittelt.

Einführung in das Recht des geistigen Eigentums: Rechtsquellen, Schutzgegenst?nde der gewerblichen Schutzrechte, gemeinsame Merkmale und Inhalte der gewerblichen Schutzrechte, Immaterialgüterrechte, Priorit?tsprinzip, Positive Rechte / Abwehrrechte, zeitliche Begrenzung der Rechte

Markenrecht: Begriff der Marke, Entstehen der eingetragenen Marke, Eintragungs und Anmeldeverfahren, Schutzhindernisse, Inhalt und Umfang des Schutzes, Rechtswirkungen der Marke, Beendigung der Marke, Unionsmarkenverordnung, internationale Aspekte, Schutz sonstiger Kennzeichen (gesch?ftliche Bezeichnungen, geografische Herkunftsangaben), Kollision von Kennzeichenrechten, 

Der Arbeitsaufwand für das Modul umfasst insgesamt 150 Stunden (siehe auch "ECTS-Leistungspunkte und Benotung").

• Klausur oder
• Pr?sentation oder
• Hausarbeit

Die Prüfungsform wird vom jeweiligen Lehrenden festgelegt. 

Klausur: Siehe jeweils gültige Studienordnung

Hausarbeit: ca. 15 Seiten

Pr?sentation: ca. 20-40 Minuten

Die Anforderungen werden in der jeweiligen Veranstaltung konkretisiert.

Grundlegende Kenntnisse im allgemeinen Zivilrecht

Die Studierenden, die dieses Modul erfolgreich studiert haben, verfügen über gute Grundlagenkenntnisse im Recht des geistigen Eigentums. Sie kennen die einschl?gigen Gesetze und deren Anwendungsbereiche und k?nnen einsch?tzen, bei welchen Verhaltensweisen das Recht des geistigen Eigentums relevant wird. Sie kennen die wesentlichen Voraussetzungen für das Entstehen von Marken und anderen Kennzeichen. Sie wissen, auf welche Weise Marken im Wirtschaftsleben geschützt sind und auf welchen Wegen sich Unternehmen gegen Kennzeichenrechtsverletzungen wehren k?nnen. Sie k?nnen F?lle auf dem Gebiet des Markenrechts selbst?ndig l?sen.

Studierende kennen die wesentlichen Grundzüge des Kennzeichenrechts. Sie kennen in Einzelfragen den Stand der aktuellen Diskussion und deren Argumente und k?nnen sich unter Berücksichtigung der juristischen Methodenlehre eine juristisch fundierte eigene Meinung dazu bilden.

Studierende k?nnen die Sinnhaftigkeit rechtlicher Regeln vor dem Hintergrund der diesen zugewiesenen sozialen Aufgabe kritisch hinterfragen. Sie k?nnen auf dieser Grundlage juristisch zul?ssige Erweiterungen und Beschr?nkungen bestehender Regeln entwickeln, aber auch die Grenzen solchen Vorgehens aufzeigen.

Die Studierenden k?nnen das erworbene Theoriewissen auf praktische F?lle anwenden. Sie erkennen in gegebenen Situationen, welche rechtlichen Fragen sich stellen und k?nnen diese auf Grundlage des erworbenen Theoriewissens und unter Anwendung der erlernten Methoden einer fundierten L?sung zuführen. 

Die Studierenden sind in der Lage, die hinter den gesetzlichen Regelungen steckenden Wertungen zu erkennen und zu benennen. Sie k?nnen diese ?berlegung für die L?sung von F?llen jenseits des Anwendungsbereichs der betreffenden Regelungen fruchtbar machen. 

Die Studierenden sind in der Lage, sich untereinander über rechtliche Fragen auszutauschen. Sie bedienen sich dabei der anerkannten Terminologie und helfen sich gegenseitig, Kommunikationsprobleme (beispielsweise durch die Verwendung unzutreffender Begriffe) zu beseitigen.

Die Studierenden k?nnen ihre Arbeitsergebnisse mündlich und schriftlich in klar strukturierter Form pr?sentieren. Die Studierenden reflektieren ihren Lernprozess und Erkenntnisstand. Sie erkennen, welche rechtlichen Probleme sie schon selbst?ndig erkennen und l?sen k?nnen. Sie erkennen auch, wo dabei ihre Grenzen liegen und deshalb zun?chst weiterer Erwerb von Wissen und/oder Fertigkeiten erforderlich ist. 

Das Modul ist zusammen mit dem Patent- und Designrecht sowie dem Urheberrecht Teil der Vertiefung Recht des geistigen Eigentums.

• Wirtschaftsrecht, LL.B. (01.09.2024)

• Lüdemann, Volker

• Person unbekannt
• Lüdemann, Volker