Forschungsprojekt Rechtsanwendung in der Bauleitplanung

In dem Arbeitspaket wurden Fl?chennutzungspl?ne deutscher Gro?st?dte im Hinblick auf Zielkonflikte und L?sungsans?tze bei der Innenentwicklung untersucht.

Dafür wurde das Alter der aktuellen Fl?chennutzungspl?ne von deutschen Gro?st?dten ab 100.000 Einwohner ermittelt. Für die Analyse wurden die Pl?ne ausgew?hlt, die nach 2007 neu aufgestellt wurden und die nicht Teil eines Regionalen Fl?chennutzungsplans sind. In den ausgew?hlten neun Pl?nen wurden die Aussagen zu Zielkonflikten und L?sungsans?tzen in den Begründungen codiert. Die Dokumentenanalyse wurde mit dem Analyseprogramm MAXQDA durchgeführt. 

In dem Arbeitspaket wurden Bebauungspl?ne deutscher Gro?st?dte im Hinblick auf Zielkonflikte und L?sungsans?tze bei der Innenentwicklung untersucht.

Dafür wurden, neben den neun St?dten aus AP 1, fünf St?dte mit zahlreichen realisierten Projekten der (doppelten) Innenentwicklung und neun St?dte, die nach der Datenerhebung des BBSR (2016) ein wachsendes bis überdurchschnittlich wachsendes Entwicklungspotenzial aufweisen, ausgew?hlt. Dadurch konnten von über 80 Bebauungspl?nen aus 23 deutschen Gro?st?dten im Rahmen einer Dokumentenanalyse mit dem Analyseprogramm MAXQDA die Begründungen und Planfestsetzungen ausgewertet werden.

Ein Bearbeitungsschwerpunkt des AP 2 stellt die Entwicklung einer Arbeitshilfe zur Bew?ltigung der Zielkonflikte im Bebauungsplan dar. Diese unterstützt den Einsatz der Festsetzungen nach Baugesetzbuch im Hinblick auf das Leitbild der doppelten Innenentwicklung. Es werden Bausteine und Strategien erarbeitet, mit denen das Leitbild der doppelten Innenentwicklung umgesetzt werden kann und weitere Zielkonflikte der Innenentwicklung bearbeitet werden k?nnen. Erg?nzend dazu zeigt die Arbeitshilfe, mit welchen einzelnen Festsetzungen des Baugesetzbuchs die Bausteine rechtlich verankert werden k?nnen. Diese werden umfassend im Hinblick auf die rechtlichen sowie planerischen Rahmenbedingungen erl?utert und mit der Zuhilfenahme von Praxisbeispielen, welche aus der Dokumentenanalyse identifiziert werden konnten, erg?nzt. 

BUNDESINSTITUT F?R BAU-, STADT- UND RAUMFORSCHUNG (BBSR) (2016): Wachsen und Schrumpfen von St?dten und Gemeinden (05.11.2019)

Es wurde untersucht, wie die Dichteobergrenzen und die ?berschreitungsm?glichkeiten nach § 17 BauNVO in der verbindlichen Bauleitplanung angewandt werden und wie diese die Umsetzung von Innenentwicklungsprojekten beeinflussen. 

Dafür wurden aus der Dokumentenanalyse zu den Zielkonflikten und L?sungsans?tzen des AP 2 diejenigen Bebauungspl?ne der 23 St?dte ausgew?hlt, welche nach dem Inkrafttreten der St?dtebaurechtsnovelle 2013 am 20.09.2013 beschlossen wurden. Es konnten über 70 infrage kommende Bebauungspl?ne ermittelt werden. Die Bebauungspl?ne wurden in einer Dokumentenanalyse mit dem Analyseprogramm MAXQDA hinsichtlich der festgesetzten Grund- und Geschossfl?chenzahlen sowie der ?berschreitungen untersucht. Ebenfalls codiert wurden die aufgeführten Gründe für die ?berschreitungen und die festgesetzten Ausgleichsma?nahmen.

Neben den Ergebnissen der Dokumentenanalyse ist für die Forschungsarbeit die Einsch?tzung der Akteure in der Planungspraxis von gro?em Interesse. Dazu wurde eine kurze Onlineumfrage aller wachsenden Gro?st?dte Deutschlands mit über 100.000 Einwohnern und aller wachsenden Mittelst?dte mit über 50.000 bis 100.000 Einwohner im Oktober bis Dezember 2019 gestartet. Die Umfrage beinhaltete Fragen zur Anwendung der Dichteobergrenzen nach § 17 BauNVO sowie zum Einsatz von ausgleichenden Ma?nahmen bei einer ?berschreitung der Dichteobergrenzen.

Die Entwicklung von neuen Siedlungsfl?chen ist aufgrund der starken Nachfrage nach Wohnraum wieder ein zentrales Thema der Stadtplanung. Standortentscheidungen und die Auswahl der Siedlungsfl?chen beeinflussen die st?dtische Entwicklung ma?geblich. 

Aus diesem Grund wurde aufbauend auf den Ergebnissen des AP 1 untersucht, welche Aspekte Kommunen bei der Auswahl und Darstellung von Siedlungsfl?chen im Fl?chennutzungsplan berücksichtigen. Dazu wurden in einem ersten Schritt die Fl?chennutzungspl?ne der neun Gro?st?dte, welche bereits im Zuge der Dokumentenanalyse zu Zielkonflikten und L?sungsans?tzen des AP 1 analysiert wurden, hinsichtlich der Planungsmethodik und der angewandten Kriterien untersucht. Die gesammelten Kriterien wurden in Kategorien zusammengefasst und mit Vorschl?gen aus der Literatur verglichen. 

Im Rahmen der Erarbeitung einer Arbeitshilfe zu Kriterien zur Siedlungsfl?chenauswahl wird zu jedem der knapp 80 Kriterien ein Steckbrief entwickelt, in welchem die Anwendung mit Angaben zu den dazugeh?rigen Indikatoren, den ben?tigten Daten und erg?nzenden Informationen erl?utert wird. Ziel der Arbeitshilfe ist es, die Auswahl der Siedlungsfl?chen in der kommunalen Praxis zu erleichtern, indem eine kompakte Zusammenfassung m?glicher einflussnehmender Kriterien mit Angaben zur Verwendung gegeben wird.